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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Schienenanordnung (10, 201) zum Befestigen eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug, mit wenigstens einer Schiene (12) mit einer Schienenlängsachse (30) und einem Schienenquerschnitt und einem ersten Reiter (20, 32), welcher zum Verbinden mit einem Fahrzeugsitz ausgebildet ist, und einem zweiten Reiter (22, 34), welcher zum Verbinden mit dem Fahrzeugsitz ausgebildet ist, wobei die Schiene (12) ausgebildet ist, den ersten und den zweiten Reiter (22, 34) wenigstens teilweise derart aufzunehmen, dass der erste (32) und der zweite (22, 34) Reiter entlang der Schienenlängsachse (30) bewegbar sind, und die Schiene (12) entlang der Schienenlängsachse (30) wenigstens einen Halteabschnitt (24, 26) aufweist, bei dem der Schienenquerschnitt derart geformt ist, dass die Schiene (30) den ersten Reiter (20, 32) und den zweiten Reiter (22, 34) in einer zur Schienenlängsachse (30) verschiedenen Richtung formschlüssig halten kann. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (15) für eine erfindungsgemäße Schienenanordnung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Schienenanordnung. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass die Schiene (12) einen ersten Öffnungsabschnitt (18) und einen von dem ersten Öffnungsabschnitt (18) längsaxial beabstandeten zweiten Öffnungsabschnitt (16) aufweist, wobei die Schiene (12) im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts (18) derart ausgebildet ist, dass der erste Reiter (22, 34) quer zur Schienenlängsachse in die Schiene ...
    公开号:DE102004029605A1
    申请号:DE200410029605
    申请日:2004-06-09
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Jörg BREYVOGEL；Artur Michael Dr. Kubitzek；Hans Rohlfing
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60N2-015
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Schienenanordnung zum Befestigung einesFahrzeugsitzes in einem Fahrzeug. Die Schienenanordnung weist wenigstenseine Schiene mit einer Schienenlängsachse undeinem Schienenquerschnitt auf. Die Schienenanordnung weist aucheinen ersten Reiter und einen zweiten Reiter auf, welche jeweilszum Verbinden mit einem Fahrzeugsitz ausgebildet sind. Die Schieneist ausgebildet, den ersten und den zweiten Reiter wenigstens teilweisederart aufzunehmen, dass der erste und der zweite Reiter entlangder Schienenlängsachsebewegbar sind. Die Schiene weist entlang der Schienenlängsachsewenigstens einen Halteabschnitt auf, bei dem der Schienenquerschnittderart geformt ist, dass die Schiene den ersten Reiter und den zweitenReiter in einer zur Schienenlängsachse verschiedenenRichtung formschlüssighalten kann.
    [0002] Ausdem Stand der Technik sind Schienenanordnungen zum Befestigen einesFahrzeugsitzes in einem Fahrzeug bekannt. Solche Schienenanordnungenweisen eine Schiene mit einem Verriegelungselement auf. Das Verriegelungselementmuss zum Einführenoder Entnehmen eines mit einem Fahrzeugsitz verbundenen Reitersentfernt werden. Dadurch ergibt sich eine aufwendige Handhabung derSchienenanordnung, wenn ein Fahrzeugsitz zusammen mit einem Reitervon der Schiene getrennt werden soll.
    [0003] Dieder Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist es daher, eine Schienenanordnunganzugeben, welche ein einfaches Verbinden und Trennen eines Fahrzeugsitzesmit einer Schiene ermöglicht.
    [0004] DieseAufgabe wird durch eine Schienenanordnung der eingangs genanntenArt gelöst,bei welcher die Schiene einen ersten Öffnungsabschnitt und einenvon dem ersten Öffnungsabschnittlängsaxial beabstandetenzweiten Öffnungsabschnittaufweist. Die Schiene ist im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts derart ausgebildet,dass der erste Reiter quer zur Schienenlängsachse in die Schiene eingeführt oderaus der Schiene entnommen werden kann. Die Schiene ist im Bereichdes zweiten Öffnungsabschnittsderart ausgebildet, dass der zweite Reiter quer zur Schienenlängsachsein die Schiene eingeführtoder aus der Schiene entnommen werden kann. Weiter ist die Schieneim Bereich des zweiten Öffnungsabschnittsderart ausgebildet, dass die Schiene den ersten Reiter im Bereichdes zweiten Öffnungsabschnittsin einer zur Schienenlängsachse verschiedenenRichtung formschlüssighalten kann.
    [0005] Dadurchergibt sich vorteilhaft die Möglichkeit,dass ein Fahrzeugsitz, welcher mit dem ersten und mit dem zweitenReiter verbunden ist, einfach in eine Schiene eingeführt oderaus der Schiene entfernt werden kann. Weiter vorteilhaft ergibtsich ein erweiterter Verschiebebereich des Fahrzeugsitzes entlangder Schienenlängsachsedadurch, dass der erste Reiter nicht durch den zweiten Öffnungsabschnittentnommen werden kann.
    [0006] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweist die Schiene im Bereich eines Halteabschnitts ein im Wesentlichenc-förmigesQuerschnittsprofil auf. Die Schiene weist im Bereich des Halteabschnittseinen Schienenboden und zwei Schienenseitenwände auf, wobei die Schienenseitenwände aufder Längedes Halteabschnitts jeweils einen Schienenseitenwandrand aufweisen,welcher nach innen geformt ist. Dadurch kann ein Reiter in die Schieneeingeführtwerden und ist längsaxialverschiebbar und kann in einer zur Schienenlängsachse verschiedenen Richtung formschlüssig gehaltenwerden.
    [0007] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweisen die Seitenwändeim Bereich des ersten Öffnungsabschnittseinen ersten Öffnungsumrissin einer Projektion senkrecht auf den Schienenboden auf. Die Schienenseitenwände weisenim Bereich des zweiten Öffnungsabschnittseinen zweiten Öffnungsumrissin einer Projektion senkrecht zum Schienenboden auf.
    [0008] Dererste Reiter weist in dieser Ausführungsform einen ersten Ankerauf, welcher mit dem ersten Reiter verbunden ist und dessen Ankerumrissin einer Projektion senkrecht zum Schienenboden im Wesentlichendem ersten Öffnungsumrissentspricht. Der zweite Reiter der Schienenanordnung weist auch einenzweiten Anker auf, welcher mit dem zweiten Reiter verbunden istund dessen Ankerumriss in einer Projektion senkrecht zum Schienenbodenim Wesentlichen dem zweiten Öffnungsumrissentspricht. In dieser Ausführungsformist der erste Öffnungsumrissvon dem zweiten Öffnungsumrissverschieden geformt und der Ankerumriss des ersten Ankers ist vondem Ankerumriss des zweiten Ankers verschieden geformt. Dadurchkann vorteilhaft der erste Anker nur im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts undder zweite Anker nur im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts in die Schieneeingeführtoder aus der Schiene entnommen werden.
    [0009] Bevorzugtweist die Schiene im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts einen Schienenquerschnittauf, welcher im Wesentlichen eine U-Form bildet. Der erste Öffnungsabschnittweist in dieser Ausführungsformentlang der Schienenlängsachseeine größere Längsabmessungauf, als der zweite Öffnungsabschnitt.Dadurch kann vorteilhaft ein entsprechend dem ersten Öffnungsabschnittgeformter Reiter nur durch die erste Öffnung und ein entsprechenddem zweiten Öffnungsabschnittgeformter Reiter nur durch die zweite Öffnung in die Schiene eingeführt oderaus der Schiene entnommen werden.
    [0010] Ineiner vorteilhaften Ausführungsformweist die Schiene wenigstens ein Schienenende auf und der zweite Öffnungsabschnittist von dem Schienenende weiter beabstandet als der erste Öffnungsabschnitt.In dieser Ausführungsformkann ein Fahrzeugsitz, welcher mit dem ersten Reiter zum Schienenendegeschoben wird, dort aus der Schiene entnommen werden.
    [0011] Ineiner bevorzugten Ausführungsformsind der erste Anker oder der zweite Anker oder beide jeweils einArretieranker, welcher ausgebildet ist, einen mit dem Arretierankerverbundenen Reiter an einer Position entlang der Schienenlängsachsekraftschlüssigoder formschlüssigoder beides lösbarzu verankern. Ein Reiter kann in dieser Ausführungsform vorteilhaft an einerPosition entlang der Schienenlängsachsegegen ein Verschieben gesichert werden.
    [0012] Ineiner vorteilhaften Ausführungsformkann wenigstens eine Schienenseitenwand im Bereich des HalteabschnittsAussparungen zum Eingriff eines Arretierankers aufweisen. Die Aussparungensind bevorzugt ausgebildet und derart angeordnet, dass ein Reitermit einem Arretieranker schienenlängsaxial formschlüssig arretierbarist.
    [0013] Indieser Ausführungsformkann der Arretieranker mit dem Reiter zum Eingriff in die Aussparungenbewegbar verbunden sein, so dass zum Arretieren oder Lösen desReiters nur der Arretieranker bewegt werden muss. Beispielsweisekönnendie Aussparungen in Form von Durchbrüchen an der Schienenseitenwandgebildet sein. Bevorzugt könnendie Aussparungen an wenigstens einem nach innen geformten Schienenseitenwandrandgebildet sein.
    [0014] DerArretieranker kann zu den Aussparungen entsprechende Formmerkmaleaufweisen. Der Arretieranker kann ausgebildet sein und die Formmerkmalekönnenderart an dem Arretieranker angeordnet sein, dass die Formmerkmalequer zur Schienenlängsachsein die Aussparungen eingreifen können.
    [0015] Bevorzugtsind die Formmerkmale des Arretierankers durch eine zum Eingriffin die Aussparungen ausgebildete Verzahnung gebildet. Beispielsweisesind dazu die Aussparungen an der Schienenseitenwand oder dem Schienenseitenwandrandin der Verzahnung entsprechenden Abständen angeordnet.
    [0016] DerArretieranker kann mit dem Reiter derart verbunden sein, dass derArretieranker senkrecht zur Schienenlängsachse bewegbar ist. In dieserAusführungsformkann der Arretieranker in Aussparungen eingreifen, welche an derSchienenseitenwand beispielsweise in Form von Durchbrüchen ausgebildet sind.
    [0017] Bevorzugtist der Arretieranker mit dem Reiter derart verbunden, dass derArretieranker senkrecht zum Schienenboden bewegbar ist. In dieser Ausführungsformkann der Arretieranker in Aussparungen eingreifen, welche an einemnach innen geformten Schienenseitenwandrand gebildet sind.
    [0018] Ineiner bevorzugten Ausführungsformist der Arretieranker mit einer Handbetätigungsvorrichtung derart wirkverbunden,dass der Arretieranker in Abhängigkeitvon der Handbetätigungsvorrichtung bewegbarist.
    [0019] DieErfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz für eine Schienenanordnung gemäß der vorbeschriebenenArt. Der Fahrzeugsitz umfasst wenigstens einen ersten Reiter, welchermit einem zum Einführenin eine Schiene ausgebildeten ersten Anker verbunden ist, und wenigstenseinen zweiten Reiter, welcher mit einem zum Einführen in eine Schiene ausgebildetenzweiten Anker verbunden ist. Die Reiter sind zum Verbinden mit einemFahrzeugsitz ausgebildet und könnenmit dem Fahrzeugsitz verbunden sein. Der erste und der zweite Ankerweisen jeweils in einer Projektion senkrecht zu einem Schienenboden einenAnkerumriss auf, wobei der Ankerumriss des ersten Ankers von demAnkerumriss des zweiten Ankers verschieden geformt ist.
    [0020] Wenneine Schiene Öffnungsabschnittemit den Ankerumrissen entsprechenden Öffnungsumrissen aufweist, sopasst vorteilhaft ein erster Anker nur in eine erste Öffnung undein zweiter Anker passt nur in eine zweite Öffnung.
    [0021] EinKraftfahrzeug kann eine Schienenanordnung der vorbeschriebenen Artaufweisen. Dadurch wird vorteilhaft der verschiebbare Bereich eines Fahrzeugsitzesinnerhalb des Fahrzeugs erweitert.
    [0022] Bevorzugtist das Kraftfahrzeug ein Kleintransporter. Bei einem Kleintransporterkann eine Schiene der Schienenanordnung sich entlang eines überwiegendenLängsabschnittseiner Fahrzeuginnenraumlängeerstrecken. Ein Fahrzeugsitz mit Reitern und Arretierankern dervorbeschriebenen Art kann in einem solchen Kraftfahrzeug beispielsweise aneiner beliebigen Position der Schiene, lediglich begrenzt durchein Raster einer Arretierankerverzahnung, lösbar arretiert werden. EinFahrzeugsitz mit einem Schienensystem der vorbeschriebenen Art ist nuran vorbestimmten Positionen im Bereich eines Öffnungsabschnittes entlangder Schienenlängsachseeinführbaroder entnehmbar.
    [0023] Einerster Öffnungsumrissund ein zweiter Öffnungsumrisskönnendurch die folgenden beispielhaften Ausführungen voneinander verschiedensein: Die Öffnungsumrissekönnenvoneinander verschieden geformt sein. Beispielsweise weist der erste Öffnungsumrisseine rechteckige Form auf und der zweite Öffnungsumriss eine dreieckigeForm auf. Die Öffnungsumrissekönnenin wenigstens einer ihrer Größenabmessungenvoneinander verschieden sein. Beispielsweise weisen Öffnungsumrissemit einem rechteckigen Querschnitt verschiedene Längs- oderQuerabmessungen auf.
    [0024] Weiterebevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen,in den Unteransprüchengenannten Merkmalen.
    [0025] DieErfindung soll im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und Figurennäher erläutert werden.Es zeigen:
    [0026] 1 schematischein Ausführungsbeispiel für eine Schienenanordnungmit zwei Reitern, welche jeweils einen Arretieranker aufweisen und
    [0027] 2 schematischeinen Querschnitt einer Schienenanordnung zum Befestigen eines Fahrzeugsitzesmit einem Reiter.
    [0028] Die 1 zeigteine schematische Darstellung einer Schienenanordnung 10 zumBefestigen eines Fahrzeugsitzes 15 in einem Fahrzeug.
    [0029] DieSchienenanordnung 10 weist eine Schiene 12 miteiner Schienenlängsachse 30 auf.Die Schienenanordnung 10 weist auch einen ersten Reiter 34 undeinen zweiten Reiter 32 auf. Die Reiter 34 und 32 sindjeweils zum Verbinden mit dem Fahrzeugsitz 15 ausgebildetund sind in diesem Ausführungsbeispielmit dem Fahrzeugsitz 15 verbunden. Der erste Reiter 34 weisteinen ersten Arretieranker 22 auf, welcher mit dem erstenReiter 34 derart verbunden ist, dass der erste Arretieranker 20 senkrecht zueinem Schienenboden 17 der Schiene 12 bewegbarist. Der zweite Reiter 32 weist einen zweiten Arretieranker 20 auf,welcher mit dem zweiten Reiter 32 derart verbunden ist,dass der zweite Arretieranker 20 senkrecht zu dem Schienenboden 17 derSchiene 12 bewegbar ist.
    [0030] DerFahrzeugsitz 15 kann eine Handbetätigungsvorrichtung 28 aufweisen.Die Handbetätigungsvorrichtung 28 istmit dem ersten Arretieranker 22 und dem zweiten Arretieranker 20 derartwirkverbunden, dass die Arretieranker 20 und 22 inAbhängigkeitvon der Handbetätigungsvorrichtung 28 senkrechtzum Schienenboden 17 bewegbar sind.
    [0031] DieSchiene 12 weist entlang der Schienenlängsachse 30 im Bereicheines Endes einen ersten Öffnungsabschnitt 18 auf.Die Schiene 12 weist entlang der Schienenlängsachse 30 einenHalteabschnitt 24 auf, welcher an den ersten Öffnungsabschnitt 18 anschließt. DieSchiene 12 weist entlang der Schienenlängsachse 30 einenzweiten Öffnungsabschnitt 16 auf,welcher an den Halteabschnitt 24 anschließt. DieSchiene 12 weist entlang der Schienenlängsachse 30 einenHalteabschnitt 26 auf, welcher an den zweiten Öffnungsabschnitt 16 anschließt.
    [0032] DieSchiene 12 ist im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts 18 derartausgebildet, dass der erste Arretieranker 22 quer zur Schienenlängsachse 30 undzum Schienenboden 17 in die Schiene 12 eingeführt oderaus der Schiene 12 entnommen werden kann.
    [0033] DieSchiene 12 ist im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts 16 derartausgebildet, dass der zweite Arretieranker 20 quer zurSchienenlängsachse 30 undquer zum Schienenboden 17 in die Schiene eingeführt oderaus der Schiene entnommen werden kann.
    [0034] DieSchiene 12 weist im Bereich der Halteabschnitte 26 und 24 einin 2 dargestelltes c-förmigesQuerschnittsprofil auf. Dadurch kann die Schiene den ersten Reiter 34 undden zweiten Reiter 32 im Bereich der Halteabschnitte 24, 26 ineiner zur Schienenlängsachse 30 verschiedenenRichtung formschlüssighalten.
    [0035] DieSchiene 12 weist im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts 18 undim Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts 16 einu-förmigesSchienenquerschnittsprofil auf.
    [0036] Dererste Öffnungsabschnitt 18 weistentlang der Schienenlängsachse 30 einegrößere Längsabmessungauf als der zweite Öffnungsabschnitt 16. DieLängsabmessungentlang der Schienenlängsachse 30 desersten Arretierankers 22 entspricht der Längsabmessungdes ersten Öffnungsabschnitts 18. DieLängsabmessungdes zweiten Arretierankers 20 entspricht der Längsabmessungdes zweiten Öffnungsabschnitts 16,bezogen auf die Schienenlängsachse 30.
    [0037] Dadurchkann der erste Arretieranker 22 im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts 16 vonder Schiene 12 formschlüssiggehalten werden und somit nicht im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts 16 ausder Schiene 12 entnommen oder in diese eingeführt werden.Der Fahrzeugsitz 15 kann somit entlang der Schienenlängsachse 30 bewegtwerden und ist nur in einer Position entnehmbar, wenn sich der mitdem ersten Reiter 34 verbundene Arretieranker 22 imBereich des ersten Öffnungsabschnitts 18 befindet.
    [0038] EinAbschnitt der Schiene 12 ist zusammen mit einem Abschnittder Reiter 32 und 34 und zusammen mit den Arretierankern 22 und 20 ineinem Ausschnitt 14 vergrößert dargestellt.
    [0039] DieSchiene 12 weist in 2 dargestellte Schienenseitenwände auf,welche jeweils einen nach innen geformten Schienenseitenwandrand 11 haben. DerSchienenseitenwandrand 11 weist entlang der Schienenlängsachse 30 gleichmäßig beabstandete Ausnehmungen 13 auf.
    [0040] DerArretieranker 22 weist eine Verzahnung 38 aufund der Arretieranker 20 weist eine Verzahnung 36 auf.
    [0041] DieVerzahnung 38 ist an dem ersten Arretieranker 22 vondem Schienenboden 17 abweisend angeordnet, so dass in dieserDarstellung die Verzahnung 38 nach oben weist. Die Verzahnung 36 ist andem zweiten Arretieranker 20 vom Schienenboden 17 abweisendangeordnet. Die Verzahnungen 38 und 36 sind hierbeizum formschlüssigenEingriff in die Ausnehmungen 13 des Schienenseitenwandrandes 11 derartausgebildet, dass die Reiter 34 und 32 im Falleeines Eingriffs der jeweiligen Verzahnungen der Arretieranker indie Ausnehmungen des Schienenseitenwandrandes entlang der Schienenlängsachse 30 formschlüssig gesichertsind.
    [0042] Wenndie Arretieranker 20, 22 in die Ausnehmungen 13 desSchienenseitenwandrandes 11 der Schiene 12 formschlüssig eingreifen,so kann der Sitz 15 nicht entlang der Schienenlängsachse 30 bewegtwerden.
    [0043] 2 zeigteine schematische Darstellung eines Querschnitts einer Schienenanordnung 201.
    [0044] DieSchienenanordnung 201 umfasst einen Reiter 210,welcher übereinen stabförmigenBolzen 212 mit einem Arretieranker 214 verbundenist. Der Bolzen 212 ist entlang einer Achse 230 verschiebbar, sodass der Bolzen 212 zusammen mit dem Bolzen 212 verbundenenArretieranker 214 in eine Abwärtsrichtung 218 oderin eine Aufwärtsrichtung 216 bewegbarist.
    [0045] DieSchienenanordnung 201 umfasst auch eine Schiene mit einemSchienenboden 220, mit einer ersten Schienenseitenwand 221 undeiner zweiten Schienenseitenwand 222.
    [0046] DieSchienenseitenwände 121 und 122 sind jeweilsan den Schienenboden 220 angeformt, wobei die erste Schienenseitenwand 221 einenersten Schienenseitenwandrand 223 aufweist, welcher nachinnen geformt ist. Die zweite Schienenseitenwand 222 weisteinen zweiten Schienenseitenwandrand 224 auf, welcher nachinnen geformt ist, so dass die Schienenseitenwände 221 und 222 zusammen mitdem an den Schienenwändenangeformten Schienenboden 220 im Querschnitt eine C-Formbilden.
    [0047] DieFunktionsweise der Schienenanordnung 201 wird nun im Folgendenbeschrieben: Der Reiter 210, welcher in dieser Darstellungnur abschnittsweise dargestellt ist, kann mit einer nicht dargestelltenFahrzeugsitzstruktur verbunden sein.
    [0048] Der über denBolzen 218 mit dem Reiter 210 verbundene Arretieranker 214 kannbeispielsweise durch einen Öffnungsabschnitt,welche dem in 1 dargestellten Öffnungsabschnitt 18 entspricht,in die C-Form der Schiene eingeführtwerden.
    [0049] Indem in dieser Figur dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Arretieranker 214 inin der 1 dargestellte Aussparungen 13 der Schienenseitenwandränder 224 und 223 eingerastet.Durch Abwärtsbewegungin Abwärtsrichtung 218 kannder Bolzen 212 und der mit dem Bolzen 212 verbundene Arretieranker 214 ineine Lösestellung 214' gebracht werden,so dass der Reiter 210 entlang einer in 1 dargestelltenSchienenlängsachse 30 bewegt werdenkann. Der in 1 dargestellte erste Reiter 32 oderder zweite Reiter 34 kann entsprechend einem in 2 dargestelltenReiter 210 ausgebildet sein, der erste Arretieranker 20 oderzweite Arretieranker 22 kann entsprechend dem in 2 dargestelltenArretieranker 214 ausgebildet sein.
    10 Schienenanordnung 11 Schienenseitenwandrand 12 Schiene 13 Aussparungen 14 Ausschnitt 15 Fahrzeugsitz 16 zweiter Öffnungsabschnitt 17 Schienenboden 18 erster Öffnungsabschnitt 20 zweiterArretieranker 22 ersterArretieranker 24 Halteabschnitt 26 Halteabschnitt 28 Handbetätigungsvorrichtung 30 Schienenlängsachse 32 zweiteReiter 34 ersteReiter 36 Verzahnung 38 Verzahnung 201 Schienenanordnung 210 Reiter 212 Bolzen214 Arretieranker 214' Lösestellung 216 Aufwärtsrichtung 218 stabförmiger Bolzen,Abwärtsrichtung 220 Schienenboden 221 ersteSchienenseitenwand 222 zweiteSchienenseitenwand 223 ersterSchienenseitenwandrand 224 zweiterSchienenseitenwandrand
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Schienenanordnung (10, 201)zum Befestigen eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug, mit wenigstenseiner Schiene (12) mit einer Schienenlängsachse (30) undeinem Schienenquerschnitt und einem ersten Reiter (20, 32),welcher zum Verbinden mit einem Fahrzeugsitz ausgebildet ist, undeinem zweiten Reiter (22, 34), welcher zum Verbindenmit dem Fahrzeugsitz ausgebildet ist, wobei die Schiene (12) ausgebildetist, den ersten und den zweiten Reiter (22, 34)wenigstens teilweise derart aufzunehmen, dass der erste (32)und der zweite (22, 34) Reiter entlang der Schienenlängsachse(30) bewegbar sind, und die Schiene (12) entlangder Schienenlängsachse(30) wenigstens einen Halteabschnitt (24, 26)aufweist, bei dem der Schienenquerschnitt derart geformt ist, dassdie Schiene (30) den ersten Reiter (20, 32)und den zweiten Reiter (22, 34) in einer zur Schienenlängsachse(30) verschiedenen Richtung formschlüssig halten kann, dadurchgekennzeichnet, dass die Schiene (12) einen ersten Öffnungsabschnitt(18) und einen von dem ersten Öffnungsabschnitt (18)längsaxialbeabstandeten zweiten Öffnungsabschnitt(16) aufweist, wobei die Schiene (12) im Bereichdes ersten Öffnungsabschnitts(18) derart ausgebildet ist, dass der erste Reiter (22, 34)quer zur Schienenlängsachsein die Schiene eingeführt oderaus der Schiene entnommen werden kann, und die Schiene im Bereichdes zweiten Öffnungsabschnitts(16) derart ausgebildet ist, dass der zweite Reiter (20, 32)quer zur Schienenlängsachsein die Schiene (12) eingeführt oder aus der Schiene (12) entnommenwerden kann, und die Schiene (12) im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts(16) derart ausgebildet ist, dass die Schiene (12)den ersten Reiter (22, 34) im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts(16) in einer zur Schienenlängsachse (30) verschiedenenRichtung formschlüssighalten kann.
    [2] Schienenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schiene (12) im Bereich eines Halteabschnitts(24, 26) ein im Wesentlichen c-förmiges Schienenquerschnittsprofilaufweist, so dass der Halteabschnitt (24, 26)einen Schienenboden (17, 220) und zwei Schienenseitenwände (221, 222)aufweist, wobei die Schienenseitenwände (221, 222)auf der Längedes Halteabschnitts (24, 26) jeweils einen Schienenseitenwandrand(11, 223, 224) aufweisen, welcher nachinnen geformt ist.
    [3] Schienenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Schienenseitenwände (221, 222)im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts(18) einen ersten Öffnungsumrissin einer Projektion senkrecht auf den Schienenboden (17, 220)aufweisen, und der erste Reiter (32) einen ersten Anker(20) aufweist, welcher mit dem ersten Reiter (32)verbunden ist und dessen Ankerumriss in einer Projektion senkrechtzum Schienenboden (17, 220) im Wesentlichen demersten Öffnungsumriss entspricht,und die Schienenseitenwände(221, 222) im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts(16) einen zweiten Öffnungsumrissin einer Projektion senkrecht zum Schienenboden (17, 220)aufweisen, und der zweite Reiter (34) einen zweiten Anker(22) aufweist, welcher mit dem zweiten Reiter (34)verbunden ist und dessen Ankerumriss in einer Projektion senkrechtzum Schienenboden (17, 220) im Wesentlichen demzweiten Öffnungsumrissentspricht, wobei der erste Öffnungsumrissvon dem zweiten Öffnungsumrissverschieden ausgebildet ist und der Ankerumriss des ersten Ankers(20) von dem Ankerumriss des zweiten Ankers (22)verschieden ausgebildet ist.
    [4] Schienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schiene (12) im Bereich des ersten Öffnungsabschnitts(18) und im Bereich des zweiten Öffnungsabschnitts (16)ein Schienenquerschnitt aufweist, welcher im Wesentlichen eine U-Formbildet, wobei der erste Öffnungsabschnitt(18) entlang der Schienenlängsachse eine größere Längsabmessungaufweist als der zweite Öffnungsabschnitt(16).
    [5] Schienenanordnung nach, einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (12) wenigstensein Schienenende aufweist und der zweite Öffnungsabschnitt (16)von dem Schienenende weiter beabstandet ist als der erste Öffnungsabschnitt(18).
    [6] Schienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der erste Anker (20) und/oder derzweite Anker (22) jeweils ein Arretieranker ist, wobeiein Arretieranker ausgebildet ist, einen mit dem Arretieranker verbundenenReiter (32, 34) an einer Position entlang der Schienenlängsachse(30) kraftschlüssigund/oder formschlüssiglösbarzu verankern.
    [7] Schienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass wenigstens eine Schienenseitenwand (221, 222)im Bereich des Halteabschnitts (24, 26) Aussparungen (13)zum Eingriff eines Arretierankers (20, 22, 214) aufweistund die Aussparungen (13) ausgebildet und angeordnet sind,dass ein Reiter (32, 24) mit einem Arretieranker(20, 22, 214) schienenlängsaxialformschlüssigarretierbar ist.
    [8] Schienenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Aussparungen (13) an wenigstens einem Schienenseitenwandrand(11) gebildet sind, welcher nach innen geformt ist.
    [9] Schienenanordnung nach einem der Ansprüche 7 oder8, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretieranker (20, 22, 214)den Aussparungen (13) entsprechende Formmerkmale aufweist.
    [10] Schienenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Formmerkmale des Arretierankers (20, 22, 214)durch eine zum Eingriff in die Aussparungen ausgebildete Verzahnung(36, 38) gebildet sind.
    [11] Schienenanordnung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Arretieranker (20, 22, 214)mit dem Reiter (32, 34, 210) derart verbundenist, dass der Arretieranker (20, 22, 214)senkrecht zur Schienenlängsachse(30) bewegbar ist.
    [12] Schienenanordnung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Arretieranker (20, 22, 214)mit dem Reiter (32, 34, 210) derart verbundenist, dass der Arretieranker (20, 22, 214)senkrecht zum Schienenboden (17, 220) bewegbarist.
    [13] Schienenanordnung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Arretieranker (20, 22, 214)mit einer Handbetätigungsvorrichtung(28) derart wirkverbunden ist, dass der Arretieranker (20, 22, 214)in Abhängigkeit vonder Handbetätigungsvorrichtung(28) bewegt werden kann.
    [14] Fahrzeugsitz (15) für eine Schienenanordnung, nacheinem der vorhergehenden Ansprüche, mitwenigstens einem ersten Reiter (34), welcher mit einemzum Einführenin eine Schiene (12) ausgebildeten ersten Anker (22)verbunden ist, und wenigstens einem zweiten Reiter (32),welcher mit einem zum Einführenin eine Schiene (12) ausgebildeten zweiten Anker (20)verbunden ist, wobei die Reiter (32, 34) mit demFahrzeugsitz (15) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass der erste (22) und der zweite (20) Ankerjeweils in einer Projektion senkrecht zu einem Schienenboden (17, 220)einen Ankerumriss aufweisen, wobei der Ankerumriss des ersten Ankers(22) und der Ankerumriss des zweiten Ankers (20)voneinander verschieden ausgebildet sind.
    [15] Kraftfahrzeug mit einer Schienenanordnung (10)nach einem der Ansprüche1 bis 13.
    [16] Kraftfahrzeug nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraftfahrzeug ein Kleintransporter ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004029605B4|2016-06-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
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